Dickes Finanzpolster für gesetzliche Krankenkassen

Foto: Julia Nix, rheuma-online

So erhöhten sich die Einnahmen der Kassen im Vorjahresvergleich um 4,3  Milliarden Euro, die Ausgaben sind um 4,21 Milliarden Euro gestiegen. Nachdem Gesundheitsminister Daniel Bahr bereits die Abschaffung der Praxisgebühr durchsetzen konnte, spricht er aufgrund der positiven Finanzentwicklung nun von einer Prämienauszahlung der Kassen an die Versicherten.

Auch der Gesundheitsfonds wird aller Voraussicht nach das Jahr 2012 mit einem dicken Plus in seiner Kasse beenden. Für das Gesamtjahr 2012 ist laut aktueller Prognose des Schätzerkreises mit einem Überschuss in einer Höhe von plus 3,2 Milliarden Euro zu rechnen.

In der Gesamtbetrachtung der Finanzergebnisse von Krankenkassen und Gesundheitsfonds verzeichnete die GKV im zurückliegenden Dreivierteljahr einen Überschuss von rund 4,0 Milliarden Euro. Gesundheitsfonds und Krankenkassen verfügten rechnerisch am Ende des dritten Quartals 2012 insgesamt über Finanzreserven in einer Größenordnung von rund 23 ½ Milliarden Euro, davon rund 14 Milliarden Euro bei den Krankenkassen und rund 9 ½ Milliarden Euro beim Gesundheitsfonds.

Zu den aktuellen Finanzergebnissen sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Die bislang weiterhin günstige Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung belegt zweierlei: Zum einen stehen die gesetzlichen Krankenkassen und der Gesundheitsfonds auf einem soliden finanziellen Fundament. Zum anderen sind in der GKV die nötigen Finanzmittel zur Entlastung der  Patientinnen und Patienten durch die Abschaffung der Praxisgebühr vorhanden. Bei einer Reihe von Krankenkassen mit hohen Finanzreserven besteht zudem erheblicher Spielraum für eine Auszahlung von Prämien an die Versicherten. Nach langem Zögern sind nunmehr auch große Krankenkassen bereit, ihre Versicherten an einer hohen Überschussentwicklung zu beteiligen und für das Jahr 2013 Prämien auszuzahlen. Allein davon werden mehr als sieben Millionen Mitglieder profitieren."

Bisher erhält erst ein Prozent der Versicherten eine Prämienauszahlung

Von der derzeit positiven Finanzentwicklung profitieren alle Krankenkassen – auch diejenigen, die bis im vergangenen Jahr noch über unzureichende Betriebsmittel und Rücklagen verfügten. Zugleich steigt die Zahl der Kassen, deren Finanzreserven z.T. erheblich über die zulässige Obergrenze von 1,5 Monatsausgaben hinausgehen. Diese Kassen, unter denen sich auch große Versicherungsträger befinden, haben ihre Reserven im dritten Quartal nochmals deutlich aufstocken können. Bei den wenigen Krankenkassen, die bislang Prämienauszahlungen vornehmen, handelte es sich überwiegend um kleinere und mittlere Kassen mit insgesamt rund 700.000 Versicherten. Damit profitierten bislang gerade einmal ein Prozent der über 70 Millionen Versicherten in der GKV von Prämienauszahlungen.

Solide Finanzgrundlage für die gesetzliche Krankenversicherung

Trotz der konjunkturellen Risiken in der Euro-Zone spricht Vieles dafür, dass die gesetzliche Krankenversicherung nicht nur in diesem sondern auch im kommenden Jahr auf einer soliden Finanzgrundlage stehen wird. Dabei darf bei den Bemühungen um mehr Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht nachgelassen werden.

Auf Basis der Prognosen des GKV-Schätzerkreises vom elften Oktober für die Jahre 2012 und 2013 und den vorhandenen Finanzreserven des Gesundheitsfonds verbleibt ausreichender Spielraum, um die Mehrausgaben, die für die Krankenkassen aus der Abschaffung der Praxisgebühr resultieren, solide finanzieren zu können. Auch zum Ausgleich der temporären Mindereinnahmen, die aus einer zeitlich begrenzten Reduzierung des Bundeszuschusses um 2,5 Mrd. Euro in 2013 und 2 Mrd. Euro in 2014 resultieren, stehen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds ausreichende Finanzmittel zur Verfügung.

Mit Pressematerial des Bundesministeriums für Gesundheit